Die Bundeskontaktstelle Gesteinsabbau begleitet seit ca. 1993 verschiedene Bürgerinitiativen, die sich gegen den großflächigen Raubbau an oberflächennahen Rohstoffen und die dadurch verursachte Umweltzerstörung engagieren. Im Netzwerk der Initiativgruppen Gesteinsabbau e.V., das für die GRÜNE LIGA die Funktion der Bundeskontaktstelle Gesteinsabbau wahrnimmt, sind aktuell etwa 120 Menschen aus zum Teil aktiv arbeitenden Bürgerinitiativen, Behörden-, Parteien- und Verbänden vernetzt.

Die GRÜNE LIGA unterstützt die Stellungnahme des Netzwerks Ressourcenwende zum Entwurf der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS). Das Positionspapier hebt die Bedeutung der Strategie als ersten Schritt hin zu einer ressourcenschonenden und sozial gerechten Kreislaufwirtschaft hervor. Sie fordert jedoch konkretere Maßnahmen zur effektiven Umsetzung der Ziele.

Zentrale Punkte der Stellungnahme:

In der gerichtlichen Auseinandersetzung um die weitere Zerstörung äußerst wertvoller Naturschutzflächen im Südharz durch Probebohrungen wurde nun ein Urteil zugunsten der Natur gesprochen.

Das Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt stärkt mit seiner Entscheidung vom 14. Februar 2025 den Schutz bedrohter Fledermausarten und stoppt die geplanten Probebohrungen im Natura 2000-Gebiet im Südharz, auf welche die GRÜNE LIGA im Herbst 2024 aufmerksam gemacht hatte. Das Gericht erklärte die Genehmigung der Bohrungen für voraussichtlich rechtswidrig und hob die erstinstanzliche Entscheidung des Verwaltungsgerichts Halle (Saale) auf, welches die Genehmigung als naturschutzfachlich rechtmäßig angesehen hatte.

Die Firma Knauf will mitten in Naturschutzgebieten im Südharzer Gipskarst Probebohrungen durchführen. Die Bohrungen waren für den 16. September 2024 geplant, konnten aber vorerst durch einen Eilantrag gestoppt werden.

Das von den Bohrungsplänen betroffene Gebiet in Sachsen-Anhalt ist der letzte noch unberührte Gipskarstlebensraum. Andere Gebiete der Gipskarstlandschaft im Südharz wurden bereits irreversibel zerstört.

Die betroffenen Lebensräume sind nicht nur gemäß FFH-Richtlinien geschützt und als Naturschutzgebiet ausgewiesen. Sie sind auch Teil des Biodiversitäts-Hotspots Nr. 18 und zeichnen sich durch bedeutende Artenvielfalt, Einzigartigkeit und Komplexität aus. Die Gipskarstlandschaft im Südharz ist die größte und bedeutendste in Mitteleuropa. Eine Ausweitung des Abbaus muss unbedingt verhindert werden, um die einzigartige Natur zu schützen.

Von mehreren Bürgerinitiativen wurde am 21. Januar 2024 eine Online-Petition für eine Modernisierung des Bundesberggesetzes gestartet. So sollen keine Grundstücke mehr für Kohleabbau enteignet werden können und Rückstellungen für eine ordnungsgemäße Rekultivierung verpflichtend gesichert werden.

Die Forderungen orientieren sich an der Erfurter Erklärung, welche im Jahr 2020 von der GRÜNEN LIGA in Zusammenarbeit mit mehreren Naturschutzorganisationen und Bürgerinitiativen ausgearbeitet wurde. Der Koalitionsvertrag der aktuellen Bundesregierung hatte die Forderung 2021 bereits aufgegriffen und eine Modernisierung des Bergrechtes vereinbart. Passiert ist allerdings bisher nichts.